Nächste Generation Mittelstand

08. Januar 2025

Programm

► PRESSEBILDER

Donnerstag, 09.01.25

10.00 - 12.00 „Nächste Generation Mittelstand" 

Mit: Prof. Dr. Dr. H.c. Clemens Fuest, Präsident, ifo Institut – Leibniz-Institut für
Wirtschaftsforschung an der Universität München e.V.
Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende

Thema: Aktuelle Lage des Mittelstands und der Wirtschaft in Bayern (Input presseöffentlich, Diskussion intern)

Prof. Dr. Dr. H.c. Fuest sieht die große aktuelle Schwäche der deutschen und bayerischen Wirtschaft vor allem in den niedrigen Investitionen. Außerdem beschreibt er das Bestreben an Industrien festzuhalten, die schon lange an Bedeutung abnehmen, als Bremse für Innovation. Seiner Ansicht nach liegen die größten Chancen im konsequenten Erschließen und Ausbauen von neuen Wirtschaftsfeldern mit ganz neuer Wertschöpfung. 

13.00 - 13.45 Pressekonferenz: 

Mit: Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende
Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende
Ort: PK Raum A211, Bayerischer Landtag und online

Unter dem Motto „Nächste Generation Mittelstand“ stellen die Landtags-Grünen die bayerische Wirtschaft in den Mittelpunkt ihrer Winterklausur 2025. Sie startet im Bayerischen Landtag mit Gästen wie der grünen Bundesvorsitzenden Dr. Franziska Brantner und Prof. Dr. Dr. h.c. Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts, sowie Vertretern der Wirtschaft in Bayern, darunter Jürgen Joos von FUCHS Europoles, Claudia Beil vom Landesverband der Unternehmerfrauen im Handwerk Bayern e.V., Carolin Grellner von Djoon, Laura Lammel von Lammel Bau, sowie Ekin Deligöz, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Thema der Klausur ist auch eine repräsentative Civey-Studie im Auftrag der Landtags-Grünen. Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende, stellt vor, wie die Menschen in Bayern die wirtschaftliche Lage bewerten. So wünschen sich fast 70 Prozent der Befragten mehr Vertrauen des Staats in die Unternehmen. Für einen gelungenen Bürokratieabbau braucht es mehr als nur das Streichen einiger Vorschriften. Die Landtags-Grünen machen dazu konkrete Vorschläge auf ihrer Klausur. Weitere spannende Erkenntnisse aus der Studie: Überwältigende fast 87 Prozent der Bayerinnen und Bayern sehen höhere Ausgaben für Bildung als notwendig an, um das wirtschaftliche Niveau zu halten. Rund 74 Prozent stimmen der Aussage zu, dass zugewanderte Personen in Bayern ab dem ersten Tag arbeiten dürfen. Und noch etwas offenbart die Studie: Trotz all der Schwarzmalerei, die die CSU-geführte Regierung seit Jahren betreibt, bleiben die Menschen in Bayern zuversichtlich und bewerten die wirtschaftliche Lage positiv.

Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende, sagt: „Unsere repräsentative Studie zur wirtschaftlichen Lage in Bayern zeigt: Die Menschen in Bayern blicken optimistisch in die Zukunft und wollen Fortschritt statt Stillstand oder dauerhaftes Schlechtreden à la Markus Söder. Von Bildung über Innovationsförderung bis hin zur Arbeitsmarktintegration: Wir Grüne hören zu und handeln. Mit klaren Konzepten zum Bürokratieabbau, Arbeitsmarktintegration, einer sauberen Energieversorgung und fairen Bildungschancen bringen wir Bayern voran – klimagerecht, wirtschaftsstark und weltoffen! Auf unserer grünen Wirtschaftsklausur beschäftigen wir uns intensiv mit diesen Themen, um konkrete Lösungen für die Zukunft zu erarbeiten und Bayern für kommende Generationen zu stärken.“

Die Landtags-Grünen wollen Bayerns Wirtschaft stärken und liefern dafür in einem Zukunftsplan konkrete Maßnahmen. Die Zeit drängt, all jene Themen anzupacken, die CSU und Freie Wähler weiterhin verschlafen.

Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende: „Robert Habeck hat uns in den vergangenen drei Jahren durch tiefe Krisen geführt. Wir haben im Wirtschaftsministerium dafür gesorgt, dass das Licht weiter gebrannt hat und die Wohnungen warm blieben. Gleichzeitig haben wir die Erneuerbaren ausgebaut und den Strompreis damit stabilisiert. Jetzt muss der Schwerpunkt der Wirtschaftspolitik sein, dass die deutsche Wirtschaft bei neuen Technologien auch in Zukunft an der Spitze steht – genau dafür wollen wir ein investitionsfreundliches Klima schaffen, anstatt uns in der Romantisierung der Vergangenheit zu verlieren. Das Programm der CDU und CSU ist dagegen rückwärtsgewandt und macht das Leben für uns alle teurer. 100 Milliarden Euro ohne Gegenfinanzierung und zurück zur Atomkraft – das ist ein hochsubventionierter und gefährlicher Pfad. Es gibt keinen teureren Energieträger als die Kernenergie. Wer was anderes erzählt, betreibt Realitätsverweigerung.“

 

14:00 - 15.30 “Frischer Wind für den Mittelstand”  

Mit: Jürgen Joos, Geschäftsführer, FUCHS Europoles
Thema: Mittelstand, Entlastungen, Bürokratieabbau (presseöffentlich)
Beschluss eines Zukunftsplans für den Mittelstand (intern)

 

16.00 - 18.00 “Frauenpower für den Mittelstand”

Mit: Ekin Deligöz, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Claudia Beil, Vorsitzende, UnternehmerFrauen im Handwerk, LV Bayern
Carolin Grellner, Co-Founderin, Djoon food GmbH
Laura Lammel, geschäftsführende Gesellschafterin, Lammel Bau
Kathrin Wickenhäuser-Egger, Vorstand, Wickenhäuser & Egger AG

 

19.00 - 22.00 Grüne im Dialog mit der Wirtschaft

Einlass ab 18.30 Uhr – gesonderte Einladung
Ort: Bayerischer Landtag, Senatssaal
Key Note: Annahita Esmailzadeh, Tech Leaderin und Bestseller-Autorin
Special Guest: Dr. Franziska Brantner
Begrüßung: Katharina Schulze

 

Freitag, 10.01.25 

08.45 - 12.30 Grüne zu Besuch bei MAN Truck & Bus SE (presseöffentlich)

Ort: MAN Truck & Bus SE, Dachauer Str. 667, 80995 München

Mit: Hubert Altschäffl, Personalvorstand und Arbeitsdirektor
Andreas Herthum, Senior Vice President Human Resources – Leiter MAN
Academy
Florian Kröninger, Leiter Ausbildung Standort München
Christoph Schuler, Leiter Politik- und Regierungsbeziehungen

Ablauf:
8.45 Uhr: Abfahrt Bayerischer Landtag, Ostpforte
9.30 Uhr: Vortrag “Transformation von MAN – Produkt und Mitarbeitende”
10.30 Uhr: Besichtigung der Ausbildung im Werk – Auszubildende zeigen ihre
Arbeit
11.45 Uhr: Abfahrt MAN zum Bayerischen Landtag

 

13.00 - 14.00 Pressekonferenz

Mit: Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende
Ort: PK-Raum A211, Bayerischer Landtag und online

>>> Zum Mitschnitt der Pressekonferenz

Ob Fachkräftemangel und demographischer Wandel, ob digitale und technologische Transformation, ob Energiewende und Dekarbonisierung oder geopolitische und -ökonomische Veränderungen – Politik und Wirtschaft müssen sich komplexen Anforderungen stellen. 

„Gerade die kleinen und mittleren Unternehmen in Bayern sind das Herzstück unserer Wirtschaft. Sie brauchen klare Perspektiven, verlässliche Rahmenbedingungen und Unterstützung durch die Politik, um innovativ und wettbewerbsfähig bleiben zu können. Hier ist auf Landesebene noch richtig viel zu tun“, sagt Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen. Von der Bayerischen Staatsregierung gebe es oft nur warme Worte. „Passiert ist bislang aber herzlich wenig. Das muss sich ändern! Jetzt gilt es, mutig die politischen Rahmenbedingungen für die Zukunftsfähigkeit des bayerischen Mittelstands zu schaffen. Damit sichern wir die Grundlage für Wohlstand, Innovation und soziale Teilhabe. Nur gemeinsam können wir die Voraussetzungen gestalten, damit unsere Unternehmen auch in Zukunft erfolgreich wachsen und Arbeitsplätze sichern.”

Die Landtags-Grünen haben daher auf ihrer Klausur ein Papier mit konkreten Forderungen und Maßnahmen verabschiedet. Zentral darin sind Themen wie der Fachkräftebedarf, die Nachfolge in Unternehmen und der Abbau bürokratischer Hürden bis hin zu den Bereichen IT-Sicherheit, Energieversorgung und verlässliche Betreuung in Kitas.

Katharina Schulze: „In Bayern sind die Voraussetzungen für eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf denkbar schlecht: Die Staatsregierung hat es über Jahrzehnte versäumt, eine verlässliche und flächendeckende Kinderbetreuung aufzubauen. Dabei ist doch klar: Investitionen in Kitas und Schulen sind nicht nur ,nette‘ Sozialpolitik, sondern wesentliche Grundlage für eine zukunftsfähige Wirtschaft.“ Auch beruflich selbständige Frauen brauchten bei der Familiengründung mehr Sicherheit und Schutz. „Das gilt besonders für die Zeit kurz vor und direkt nach der Entbindung. Unser Ziel ist es, dass alle Frauen in den Wochen rund um die Geburt durch ein Mutterschaftsgeld finanziell abgesichert sind, auch die beruflich Selbständigen! Das werden wir mit aller Kraft vorantreiben.”

Zu den verlässlichen Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Menschen in Bayern gehört auch ein Bekenntnis zum Klimaziel 2040. Dass die Staatsregierung es schon vor Wochen gekippt hat, wie Hubert Aiwanger gestern mitteilte, sie aber die Bayerinnen und Bayern und das Parlament im Dunkeln ließ, kritisieren die Landtags-Grünen aufs Schärfste:

Katharina Schulze: „Die bayerische Staatsregierung hält sich nicht an ihre eigenen Gesetze und verheimlicht es auch noch vor der Bevölkerung. Es kann nicht sein, dass es eine gefühlte Geheimgesetzgebung in der Staatskanzlei gibt, mit Geheimbeschlüssen, die am Gesetzgeber, dem Bayerischen Landtag, vorbeigehen. Ich halte das für einen absoluten Skandal.

Diese Staatsregierung führt nicht nur die Menschen in Bayern hinters Licht, sondern auch das Parlament. Das ist an Respektlosigkeit nicht zu überbieten und einer Regierung unwürdig – eine Bankrotterklärung von Söder und Aiwanger.“

14.00 - 15.00 Österreich und wie weiter? (Input presseöffentlich)

Mit: Johannes Rauch, österreichischer Sozialminister
(Input presseöffentlich, Diskussion intern)

15.00 - 16.30 Interne Beratung

 

Presse

► KLAUSURUNTERLAGEN:

► PRESSEBILDER

►BERICHTERSTATTUNG ÜBER DIE GRÜNE KLAUSUR:

Die Grünen wehren sich gegen ein „dauerhaftes Schlechtreden à la Markus Söder“ | sueddeutsche.de

Nächste Generation Mittelstand: Grüne starten mit Winterklausur | Sat1 Bayern 

Grünen-Klausur – Umfrage: Mehrheit sieht wirtschaftliche Lage eher positiv | sueddeutsche.de

Winterklausur: Grüne geben sich wirtschaftsfreundlich | main-echo.de

Winterklausur: Grüne bekennen sich zu Strompreissenkungen und Investitionsprämie | idowa.de

Bayerns Grüne im Wirtschaftsfieber | OVB Heimatzeitungen