Immer wieder massive Verstöße gegen Tier- und Verbraucherschutz
In der elften Sitzung des Untersuchungsausschusses Ei stellt sich heraus, dass bei der Firma Bayern-Ei der Tierschutz mit Füßen getreten wurde, während die Behörden zusahen. „Insgesamt waren circa zehn Prozent (50.000) mehr Legehennen im Stall, in manchen Käfigen hausten doppelt so viele Hühner wie erlaubt“, kritisiert Rosi Steinberger, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und grünes Mitglied im Untersuchungsausschuss Ei. „Wie kann man so etwas nicht sehen? Und natürlich ist sowas ein guter Nährboden für Erreger wie Salmonellen.“
Es besteht der Verdacht, dass die Behörden im Bereich Tierschutz keine Anordnungen gegenüber dem Unternehmer ausgesprochen haben, die den Empfehlungen der TierschutzexpertInnen des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit entsprachen, die schon vor 2014 mehrere Kontrollen bei Bayern-Ei begleiteten. „Ansonsten wären nicht immer wieder die gleichen Verstöße festgestellt worden“, so Rosi Steinberger. „Auch das Umweltministerium hatte die Berichte und reagierte nicht. Erst als der Skandal offenkundig wurde. Die erste vom Ministerium angeordnete Sonderkontrolle im Mai 2015 offenbarte dann die schlimmen Ausmaße der Verstöße im Bereich Tierschutz und Verbraucherschutz. Also weit nach dem Ausbruch im Sommer 2014. Mit geeigneten Maßnahmen hätte hier wohl früh Schlimmeres verhindert werden können.“
Im neuen Jahr steht das Umweltministerium im Vordergrund der Befragungen. Rosi Steinberger: „In den nächsten Sitzungen wollen wir aufdecken, was das Ministerium wann gewusst hat und welche Maßnahmen getroffen hätten werden müssen.“