Landtags-Grüne zu israelbezogenem Antisemitismus

Zu den von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern) vorgestellten Zahlen erklärt Cemal Bozoğlu, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der Landtags-Grünen: 

„Ich bin schockiert und fassungslos – ein Anstieg von über 1000 Prozent bei antisemitischen Vorfällen. Das Gift des Antisemitismus explodiert regelrecht. Die Staatsregierung muss eingestehen, dass die bisherigen Anstrengungen zwar gut, aber längst nicht ausreichend sind. Eine der Hauptaufgaben liegt nun darin, zu investieren und unsere Schulen und alle anderen Orte der Bildung fit zu machen und zu stärken bei entschiedenen Maßnahmen gegen radikales Gedankengut. Es braucht mehr Repression und Prävention zugleich. 

Außerdem braucht es ein detailliertes Lagebild für Bayern und eine Reform bei der Erfassung und Dokumentation antisemitischer Vorfälle und Straftaten. Denn zivilgesellschaftliche Stellen liefern viel genauere Einsichten als die Söder-Regierung. Sie hakt antiisraelisch oder verschwörungstheoretisch motivierte Taten weiterhin unter Rechtsextremismus ab. Wer gegen den ausufernden Antisemitismus im Freistaat vorgehen will, muss die Delikte zunächst richtig einordnen und bewerten können.“