Ausschussvorsitz: Grünen-Fraktion nominiert Stephanie Schuhknecht und Gülseren Demirel

Die Landtags-Grünen haben die Vorsitzenden für die von ihnen geführten Ausschüsse gewählt. Diese müssen bei der jeweiligen Konstituierung noch bestätigt werden. Stephanie Schuhknecht soll demnach den Landtagsausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung führen. Gülseren Demirel soll den Vorsitz des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden übernehmen (in Nachfolge von Stephanie Schuhknecht). Als stellvertretende Ausschussvorsitzende sind Florian Siekmann (Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport) und Gabriele Triebel (Ausschuss für Bildung und Kultus) vorgesehen.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Landtags-Grünen, Jürgen Mistol, erklärt: „Ich freue mich sehr über unsere Wahl. Mit Stephanie Schuhknecht als bisherige Sprecherin für Start-ups und die Gründerszene führt ein erfahrener Politik- und Wirtschaftsprofi einen der wichtigsten Ausschüsse des Landtags in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas an. Gülseren Demirel tritt mit dem Vorsitz des Petitionsausschusses die Nachfolge von Stephanie Schuhknecht an. Als profilierte Integrationspolitikerin wird sie diesen wichtigen und bürgernahen Ausschuss mit viel Einfühlungsvermögen leiten. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit!“

Zur Änderung der Geschäftsordnung erklärt Jürgen Mistol: „Aus unserer Sicht war das absolut überflüssig. Es gibt ja bereits die Möglichkeit zu verhindern, dass eine bestimmte Person Ausschussvorsitzende wird: man wählt diese Person einfach nicht. Niemand kann uns Abgeordnete dazu zwingen. Eine solche Verrenkung der Landtags-Geschäftsordnung hätte es dazu nicht gebraucht.“