Mehr Demokratie an bayerischen Hochschulen!
<p>Bayern ist das letzte Bundesland ohne Verfasste Studierendenschaft. Seit langem kämpfen auch wir Landtags-Grünen um ihre Wiedereinführung. Denn für Demokratie an unseren Hochschulen ist eine Selbstverwaltung der Studierenden unverzichtbar. Wir haben uns deshalb immer wieder mit Initiativen für Studierendenschaften stark gemacht, und Mitbestimmung an vielen Stellen des akademischen Lebens gefordert.<br>
18. April 2017
Mit dem Bayerischen Hochschulgesetz von 1973 wurden im Freistaat jedoch die bisherigen Studierendenschaften abgeschafft und stattdessen gesetzlich Vertretungsgremien als Organe innerhalb der Universitäten und Hochschulen geschaffen. Diese können aufgrund ihrer fehlenden Unabhängigkeit, Handlungskompetenz und Finanzhoheit ihre Aufgaben nur eingeschränkt wahrnehmen. Und sie haben kein Mandat, die Studierenden auch außerhalb der Universität zu vertreten.
Ein Punkt, an dem die fehlende studentische Selbstverwaltung sich immer wieder bemerkbar macht, ist die Einführung von Semestertickets in bayerischen Städten. Sie hängt meist an rechtlich sehr fragilen Konstruktionen, da die Studierenden selbst keine direkte Möglichkeit zur Aushandlung eines Semestertickets haben. In anderen Ländern können die Studierendenschaften Semester- oder Kulturtickets direkt im Namen der Studierendenschaft abschließen und auch bindende Urabstimmungen in der Studierendenschaft darüber abhalten.
Wir Landtags-Grüne haben einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Verfasste Studierendenschaft an Bayerns Hochschulen wieder verankern soll. Wie können wir die Einführung von Verfassten Studierendenschaften in Bayern voranbringen, wie soll Demokratie an Hochschulen aussehen und in welche Richtung kann es dabei weiter gehen? Diese Fragen will die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Verena Osgyan, bei einem Kamingespräch in lockerer Runde gerne mit Ihnen und euch diskutieren. Als weitere Gäste sind Constantin Pittruff (Sprecher der Landes-ASten-Konferenz Bayern) und Eva Lettenbauer (Sprecherin der Grünen Jugend Bayern) eingeladen. Wir würden uns freuen, Sie und euch begrüßen zu dürfen.