Grüne Sicherheitskonferenz

Am Samstag, den 18. März 2023 lädt unsere Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze zur Veranstaltung Grüne Sicherheitskonferenz zum „Katastrophenschutz der Zukunft“ in den Bayerischen Landtag.

Wir leben in einer Zeit, die sich völlig neuen und unterschiedlichen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik gegenübersieht: Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine erschüttert Europa seit einem Jahr. Das hat Auswirkungen auch unmittelbar bei uns, sei es durch konkrete Angriffe auf die Kritische Infrastruktur, hybride Bedrohungslagen durch Cyberattacken oder zu befürchtenden Gas- und Energiemangellagen. Gleichzeitig macht auch die Klimakrise keine Pause. Immer stärkere und häufigere Großschadensereignisse, zum Beispiel durch Starkregen und Hochwasser, werden wir gemeinsam bewältigen müssen.

Diese Situation wirft Fragen für die Zukunft auf. Wie wirkt sich die „Zeitenwende“ und unsere gegenwärtigen multiplen Krisensituationen auf unsere Gesellschaft aus? Wie müssen wir uns als Bundesland Bayern im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes aufstellen, um den Herausforderungen unserer Zeit gerecht zu werden? Wie können wir die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen besser unterstützen für ihr umfangreichen Aufgaben? Wie kann eine moderne und effektive Bundeswehr aussehen und welche Rolle spielt die zivilmilitärische Zusammenarbeit? Wie härten wir die Resilienz unserer Kommunen, die vor Ort konkret auf so unterschiedliche Szenarien vorbereitet sein müssen?

Die Antworten auf diese Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren. Denn eines ist sicher: Wir stehen den Veränderungen nicht tatenlos gegenüber. Wir müssen alle Ebenen der Sicherheitspolitik und des Zivil- und Katstrophenschutz zusammenbringen und stärken. Wir arbeiten von der Kommune über das Land bis zum Bund zusammen und nehmen auch die Bundeswehr und die zivilmilitärische Zusammenarbeit in den Blick.

Die Veranstaltung startet vormittags mit aktuellen Impulsen von Keynote-Speakern aus dem Bereich Sicherheit und Katastrophenschutz. Unter anderem gibt Prof. Dr. Andreas Wirsching, Direktor des Instituts für Zeitgeschichte (IfZ) einen Input zur „Zeitenwende“ und deren Auswirkungen. Am Nachmittag stehen Workshops auf dem Programm, in denen die anstehenden Herausforderungen aus den Bereichen Zivilschutz, Katastrophenschutz und Landesverteidigung aufgegriffen und mit Expert*innen diskutiert werden.

Moderiert werden diese Workshops von Leon Eckert, MdB und Mitglied des Ausschusses für Inneres und Heimat, Niklas Wagener, MdB und Mitglied des Verteidigungsausschusses und dem Vorsitzenden des Innenausschusses im Bayerischen Landtag, Dr. Martin Runge, MdL.

PROGRAMM

10:15 Uhr: Einlass

10:30 Uhr: Begrüßung durch die Fraktionsvorsitzende, Katharina Schulze

11:00 Uhr: Keynote Prof. Dr. Andreas Wirsching, Direktor des Instituts für Zeitgeschichte (IfZ),  Die Zeitenwende – historische Einordnung in einer multiplen Krisensituation

11:30 Uhr: Keynote Prof.‘in Dr. Jasmin Riedl, Universität der Bundeswehr, Forschungszentrum RISK, Digitale Desinformationen als Gefahr für die Kritische Infrastruktur

12:00 Uhr: Mittagessen

13:00 Uhr: Workshops - Drei aktuelle Themen werden mit Expert*innen und dem Publikum diskutiert

Workshop 1   
Mehr Extremwettereignisse, mehr Zusammenarbeit! - Wie können wir zukünftig eine bessere länderübergreifende Koordination im Bevölkerungsschutz erreichen?

Moderiert von Leon Eckert, MdB und Mitglied des Ausschusses für Inneres und Heimat

1. Dr. Fritz Helge Voß, Landesbeauftragter THW Bayern
2. Ben Bockemühl, Referatsleiter für Grundsatzangelegenheiten im BBK, Bundesamt für Bevölkerungshilfe und für Katastrophenschutz (BBK)
3. Missy Motown, Helfer Stab Hochwasser Ahr
4. Jürgen Weiß, Referent für die Facharbeit, Landesfeuerwehrverband Bayern e.V. 

Workshop 2    
Zwischen „Zeitenwende“ und Re-Fokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung: Wie kann eine moderne und effektive Bundeswehr gestaltet werden?

Moderiert von Niklas Wagener, MdB, Mitglied des Verteidigungsausschuss des Bundestags

1. Generaloberstabsarzt der Bundeswehr Dr. Ulrich Baumgärtner, Inspekteur des Sanitätsdienstes 
2. Dr. habil. May-Britt U. Stumbaum, stellvertretende Projektleiterin "Bilaterale Kooperationspotentiale mit AUS und NZL" und Project Management Team Lead (Asia Pacific Security), Universität der Bundeswehr München
3. Hauptmann Alexander Rohde, Mitglied BundeswehrGrün e.V. und Kompanieeinsatzoffizier im Aufklärungsbataillon Freyung

Workshop 3
„Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe – Herausforderung auch für die Kommunen“

Moderiert von Dr. Martin Runge, MdL, Vorsitzender des Innenausschusses des Bayerischen Landtags.

1. Werner Sika, Leitender Polizeidirektor Polizeipräsidium Niederbayern, Sachgebiet Einsatz und Verkehr, Hochwasserlage, Energiemangellage
2. Susanna Tausendfreund, 1. Bürgermeisterin Pullach
3. Martin Zeidler, Referatsgruppenleiter Einsatz, stellvertretender Vorsitzender des DKKV, Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge e.V.

14:30 Uhr: Kaffeepause

15:00 Uhr: Abschlusspodium mit Präsentation der Ergebnisse aus den Workshops

16:00 Uhr: Ende der Veranstaltung