Echte Innovationen statt Konzepte aus der Mottenkiste!

„Die heutige Vorstellung des Hochschulgesetzes der Söder-Regierung klang zwar wie die Weltmeisterschaft im Zurückrudern – tatsächlich hat die schwarz-orange Koalition aber nach heftigem Gegenwind lediglich verbal abgerüstet!“, kommentiert Verena Osgyan, hochschulpolitische Sprecherin der Landtagsgrünen.

Seit der Vorlage eines ersten Eckpunktepapiers im vergangenen Herbst hat das Wissenschaftsministerium ein Proteststurm von Studierenden, Hochschulbeschäftigten sowie Professorinnen und Professoren erreicht. Hauptkritikpunkte: Die beabsichtigte Entkernung der Gremienstruktur, die umstrittene neue Rechtsform für Hochschulen und das angestrebte Prinzip von „unternehmerischen Hochschulen“. Verena Osgyan: „Auch die neue Version des Gesetzes geht nicht auf die Forderungen derjenigen ein, die es tatsächlich betreffen wird. Nach wie vor wird der Illusion von Hochschulen als profitable Unternehmen nachgejagt. Gelder aus der „Hightech-Agenda“ lässt das CSU-geführte Wissenschaftsministerium vor allem einigen wenigen IT-geprägten Fächern zukommen. Die für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt so wichtigen Geistes- und Sozialwissenschaften lässt man mit ausgestrecktem Arm verhungern!“

Die Landtags-Grünen setzen nun auf ihren Entwurf eines „Hochschulfreiheitsgesetzes“ das Anfang Mai vorgestellt wurde. „Statt die Hochschulen nachhaltig und zukunftsfähig aufzustellen, die hochschulinterne Demokratie zu stärken und sich aktuellen Herausforderungen wie Stärkung der Nachhaltigkeit, Gleichstellung und Diversität, Digitalisierung und Internationalisierung anzunehmen, zieht sich die Staatsregierung mit ihrem Gesetz einfach aus der Verantwortung und ignoriert die tatsächlichen Erfordernisse moderner Wissenschaftspolitik.“, so Verena Osgyan. 

Um diese Themen noch einmal mit Expertinnen und Experten zu beleuchten, haben die Landtags-Grünen zusammen mit der SPD-Fraktion eine Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst durchgesetzt, die am 11. und 12 Juni stattfinden wird.