Anhörung zu Antisemitismus an Hochschulen auf Grünen-Initiative

Auf Initiative der Landtags-Grünen findet am Mittwoch, 23. Oktober, ab 10:30 Uhr, im Konferenzsaal des Bayerischen Landtags eine Anhörung zu „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“ statt. Verena Osgyan, Sprecherin für Wissenschaft, erklärt: „Auch unter jungen Menschen verbreiten sich antisemitische Verschwörungserzählungen rasend schnell. Leider gab es auch Vorfälle an Hochschulen die zeigen, dass sie Handelsplatz für solches Gedankengut sind. Es ist wichtig, die Lage im Freistaat zu kennen. Antisemitismus hat keinen Platz an Bayerns Hochschulen, dieses Zeichen wollen wir mit der von uns beantragen Anhörung setzen!“

Seit dem brutalen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 haben antisemitische Vorfälle und Proteste eine neue Dynamik erreicht. Alleine an bayerischen Hochschulen gab es seither rund 30 Vorfälle, das geht aus der aktuellen Antwort auf eine Grünen-Anfrage hervor. Neben Zahlen und Details zu diesen Vorfällen ist es aus Sicht der Landtags-Grünen vor allem wichtig auch folgende Fragen zu klären:

• Ist die Wissenschaftsfreiheit für jüdische und israelische Studierende und Lehrende in Bayern gefährdet?
• Welche Rolle spielen digitale und soziale Medien bei der Verbreitung antisemitischer Hassbotschaften an Hochschulen?
• Welche Instrumente brauchen die Hochschulen, um Antisemitismus effektiv zu bekämpfen?
• Wo gibt es Lücken in Lehre und Forschung gegen Antisemitismus und wie sind diese zu schließen?

Als Sachverständigen haben die Landtags-Grünen Ron Dekel vom Verband jüdischer Studierender in Bayern benannt.

Verena Osgyan: „Für ein umfassendes Bild, wie die Situation an den Hochschulen ist, ist es uns Grünen wichtig, die Studierendenperspektive mit einzubeziehen. Und wir müssen Lösungen im Blick haben, um gegen das schleichende Gift des Antisemitismus vorzugehen. Wir hoffen aus der Anhörung neue Erkenntnisse zu gewinnen, die wir im Anschluss interfraktionell mit allen demokratischen Parteien umsetzen können. Das Ziel muss sein, dass jüdische Lehrende und Studierende an unseren Hochschulen in Bayern ein sicheres Umfeld vorfinden.“

Antrag: Antisemitismus an bayerischen Hochschulen