„Für dauerhaften Frieden“

Seit 1959 wird alljährlich der Antikriegstag am 1. September begangen, um an den Beginn des Zweiten Weltkriegs zu erinnern, den Deutschland am 1.9.1939 mit dem Überfall auf Polen ausgelöst hat. In zahlreichen bayerischen Städten – beispielsweise München, Augsburg, Coburg, Cham – gehen Menschen auf die Straße, organisieren Mahnwache und Kundgebungen, halten Vorträge und „fordern: Abrüstung, kein Verkauf von Rüstungsgütern in Krisengebiete, Konflikte präventiv vermeiden und mit zivilen Mitteln lösen“, so die Sprecherin für Friedenspolitik der Landtags-Grünen, Anne Franke.  

Eine Umfrage von TNS Infratest Politikforschung in Deutschland und Russland im Auftrag der Körber-Stiftung zeigt: Über 80 Prozent der Deutschen wünschen eine Annäherung an Russland und 95 Prozent halten es für wichtig, dass sich Russland und die EU wieder annähern. Auch das Friedensgutachten 2019 betont die Wichtigkeit des Dialogs mit Russland. Einen besonderen Fokus legt das Gutachten außerdem auf nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle.

„Leider sieht der Wehretat des Bundes für 2020 Ausgaben von annähernd 45 Milliarden Euro vor, langfristig soll er auf 85 Milliarden steigen. Für Krisenprävention, Stabilisierung und Friedensförderung sind hingegen nur 401 Millionen Euro eingeplant, für Abrüstung, Rüstungskontrolle und ‚Nichtverbreitungszusammenarbeit‘ sogar nur 40 Millionen“, kritisiert Anne Franke: „Die Zahlen des Bundeshaushalts sagen etwas anderes als die Menschen – das muss sich ändern: für dauerhaften Frieden.“