Energie | Klima
Erneuerbare Energien fit für die Zukunft machen
Grüner Dringlichkeitsantrag im Plenum am 12. November 2020 – Martin Stümpfig fordert deutlich höhere Ausbauziele bei EEG-Novellierung
11. November 2020
„Das rot-grüne EEG ist das erfolgreichste Instrument im Kampf gegen die fortschreitende Erdüberhitzung und es muss jetzt fit für die Zukunft gemacht werden“, erklärt der Sprecher für Energie und Klimaschutz der Landtags-Grünen, Martin Stümpfig. „Die aktuell geplante Novellierung auf Bundesebene ist davon aber meilenweit entfernt!“ Die Landtags-Grünen reichen deshalb einen Dringlichkeitsantrag (Anhang) in die Plenarsitzung am Donnerstag, 12. November 2020 ein, mit dem Titel „EEG 2021 – Die Zukunft der Erneuerbaren Energien sichern“.
Die Ausbauziele müssten deutlich höher gesetzt werden, so Martin Stümpfig. „Wir fordern eine Verdoppelung des Anteils der Wind- und eine Verdreifachung des Anteils der Sonnenenergie! Nur so können wir unseren Beitrag zum 1,5-Grad-Ziel des Paris-Übereinkommens leisten.“ Besonders wichtig sei es, engagierte Bürgerinnen und Bürger bei der Stromerzeugung wieder zu stärken, betont Martin Stümpfig: „Deswegen wollen wir, dass sämtliche Investitionshemmnisse beiseite geräumt werden. Dazu gehört etwa die Pflicht kleinere Windparks auszuschreiben, der Wegfall der Vergütung bei negativen Strompreisen und auch die sogenannte Sonnensteuer auf selbstgenutzten Strom muss wegfallen.“
Zudem muss für Anlagen, die nach 20 Jahren aus der EEG-Vergütung fallen, eine rentable Anschlussförderung sichergestellt sein, fordert Martin Stümpfig. „Die Pionierinnen und Pioniere der Energiewende dürfen nicht vergessen werden. Im Kampf gegen die Erdüberhitzung können wir auf keine Kilowattstunde aus Erneuerbaren Energien verzichten!“