Umwelt | Natur

Echter Klimaschutz für Bayern

Eine Chronologie grüner Gesetze und Anträge zum Klimaschutz

19. Juli 2021

Das Klima der Erde gerät immer mehr aus dem Gleichgewicht, die Auswirkungen in Form extremer Wettereignisse sind immer deutlicher spürbar. Die Sturzfluten und das Hochwasser in Teilen Bayerns haben schweren Schaden angerichtet. Leider tauchen diese Ausnahmesituationen immer häufiger direkt vor unserer Haustür auf. Wir müssen Bayern schützen und der Klimakrise konsequent entgegentreten. Wir fordern Sturzflutgefahrenkarten für ganz Bayern, eine Wiederaufnahme der Sonderförderung für örtliches Sturzflutmanagement und einen Ausbau der Frühwarnsysteme. Wirksamer Hochwasser- und Überflutungsschutz muss vor rein technischen Lösungen ansetzen. Überschwemmungsgebiete in den Flussauen müssen zurückgewonnen, Gewässer renaturiert, neue Retentionsflächen geschaffen, Bodenabtrag verhindert sowie die Versiegelung von Flächen drastisch reduziert und in gefährdeten Bereichen gestoppt und, wo möglich, rückgängig gemacht werden.

Auch Dürreperioden und Hitzesommer sind Extreme, die uns bereits ereilt haben und dramatische Folgen hatten. Nur durch konsequenten Umwelt- und Klimaschutz können wir künftige Krisen meistern.

Seit Jahrzehnten ist der Klimawandel bekannt, die Auswirkungen werden immer dramatischer. Ob Sturzfluten, Überschwemmungen, extreme Trockenheit, Gesundheitsfolgen, Folgen für die Landwirtschaft und für den Artenschutz sind nicht mehr zu übersehen. Wir sind davon überzeugt, dass Bayern reif ist für ein echtes Klimaschutzgesetz mit wirksamen Maßnahmen.
Hier ein Rückblick auf unsere Gesetzentwürfe, die wir zum Thema bereits in den Landtag eingebracht haben und die leider bislang alle von der konservativen Mehrheit abgelehnt wurden.

31.05.2021: Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetzentwurf zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel im Freistaat Bayern - Bayerisches Klimagesetz (BayKlimaG)

26.06.2019: Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetzentwurf zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel im Freistaat Bayern - Bayerisches Klimagesetz (BayKlimaG)

09.05.2018: Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern - Schutz der Artenvielfalt und des Klimas

11.04.2018: Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetzentwurf zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel im Freistaat Bayern - Bayerisches Klimagesetz

20.06.2012: Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetzentwurf zur Änderung der Bayerischen Bauordnung - Klimaschutz und Energieeinsparung in der BayBO

04.12.2007: Gesetzentwurf BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern Klimaschutz in die Bayerische Verfassung

17.10.1996 Gesetzentwurf BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetze

Hier ist eine Übersicht unserer Grünen Klimaschutzanträge der laufenden Legislatur - Selbstredend sind auch alle unsere Anträge zur Mobilität, zur Landwirtschaft oder zum Naturschutz Bestandteil einer effizienten Klimaschutzstrategie.

20.07.2021: Dringlichkeitsantrag - Sofortprogramm Starkregenvorsorge und Extrem-Hitze-Schutz

07.07.2021: Antrag - Bericht zur Auswirkung der Klimaüberhitzung auf Feuchtgebiete, die dem Natura 2000-Schutz unterliegen

02.07.2021: Antrag: Digitalisierung der Landwirtschaft - Positive Effekte auf Umwelt- und Klimaschutz durch die Anwendung digitaler Technologien in der Landwirtschaft stärker erforschen

23.06.2021: Dringlichkeitsantrag: Klimaschutz jetzt - Die Leerstellen der Klimapolitik endlich füllen

15.06.2021: Dringlichkeitsantrag: Faire Wärme - klimafit und sozial

04.05.2021: Dringlichkeitsantrag - Ein neues und wirksames Klimagesetz für Bayern - Mit voller Energie im Hier und Jetzt für eine lebenswerte Zukunft

24.03.2021 Antrag - Auf Holz bauen - neue Fördermöglichkeiten im Wohnungsbauprogramm schaffen

04.03.2021 Antrag Baumartenwahl im Klimawandel

03.02.2021 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2021; hier: Stärkung der Weidehaltung - gut für Klima, Mensch und Tier Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Weideinitiative Grasland"; Deckung aus Kap. 13 06 neuem Titel "Einnahmen aus der Auflage von Green Bonds"

29.01.2021 Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2021; hier: Gründung eines "Zentrums für Angewandte Klimaforschung"

21.12.2020 Antrag Umweltgutachten 2020 - Für eine entschlossene Umweltpolitik in Bayern II: Forschung zur Kreislaufwirtschaft und zum "as a service"-Ansatz gezielt fördern

26.11.2020: Antrag Studie zu den Auswirkungen eines Abkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten auf Bayern in Bezug auf Agraraußenhandel, Außenhandel und Umwelt/Klima