Lagebild Rechtsextremismus

Mit dem grünen Lagebild dokumentieren wir die aktuellen Gefahren durch den Rechtsextremismus in Bayern und fordern entsprechende Gegenmaßnahmen. Der Blick auf die Zahlen von 2017, die aus den Antworten der CSU-Regierung auf diverse Anfragen der Landtagsgrünen hervorgehen, zeigt: Die rechtsextremen und rechten Kräfte radikalisieren sich weiter und die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst.

Unsere Bilanz für 2017 bestätigt die beunruhigende Tendenz der Vorjahre. Das Problem hat sich sogar noch weiter verschärft: Der Anstieg der Angriffe auf Asylsuchende und HelferInnen wird immer besorgniserregender bei gleichzeitig eklatant niedriger Aufklärungsquote.
Auch die rechtsextremistisch motivierten Straftaten und Hasskriminalität, sowie die Gewalttätigkeit der rechtsextremen Szene nehmen zu. Wir haben Fragen gestellt zu rechtsextrem motivierte Einschüchterungs- und Bedrohungsversuche, zu den untergetauchte Neonazis und den zahlreichen rechte Straftaten im Internet.
Die Waffen in den Händen von Rechtsextremen und die rassistische Stimmungsmache und sich verdichtende rechtsextreme Netzwerke: Identitäre Bewegung und Bündnis deutscher Patrioten sind besorgniserregend.

Schlussendlich können wir feststellen, dass  das CSU-Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus miserabel und wirklungslos ist.

Unser Lagebild finden Sie hier zum Download

Die Anfragen zu den einzelnen Themen können Sie hier nachlesen:

• Rechtsextremistisch motivierte Bedrohungen und Morddrohungen (PDF-Datei) + Anlage (PDF-Datei)
• Rechtsextremes Gefährdungspotential (PDF-Datei)
• Gewalt gegen Unterkünfte von Asylsuchenden, Geduldete, Flüchtlingen, Menschen mit Abschiebeschutz und Migrantinnen und Migranten (PDF-Datei) + Anlage 1 (PDF-Datei) + Anlage 2 (PDF-Datei) + Anlage 3 (PDF-Datei) + Anlage 4 (PDF-Datei) + Anlage 5 (PDF-Datei)
• Rechtsextremistische Straftaten gegen Amts-/MandatsträgerInnen (PDF-Datei) + Anlage 1 (PDF-Datei) + Anlage 2 (PDF-Datei) –
• Untergetauchte Neonazis (PDF-Datei)
• Gefahren durch „Reichsbürger“  (PDF-Datei) + Anlage 1 (PDF-Datei) + Anlage 2 + Anlage 3
• Rechtsterroristische Bestrebungen (PDF-Datei)
• Rechtsextremes Onlineportal aus Miltenberg (PDF-Datei)
• Rechtsextreme Musik und deren Vertriebsstrukturen (PDF-Datei)
• Rechtsextreme Musikszene in Bayern (PDF-Datei) + Anlage (PDF-Datei)
• Aktivitäten des neurechten „Bündnisses deutscher Patrioten“ (PDF-Datei)
• Aktivitäten der rechtsextremen Identitären Bewegung (PDF-Datei)
• Rassistische und rechtsextreme sogennannte Bürgerwehren (PDF-Datei)

Bereits im Jahr 2016 veröffentlichten wir den ersten Lagebericht Rechtsextremismus.
Mit dem grünen Lagebild dokumentieren wir die aktuellen Gefahren durch den Rechtsextremismus in Bayern und fordern entsprechende
Gegenmaßnahmen. Der Blick auf die Zahlen von 2016, die aus den Antworten der CSU-Regierung auf diverse Anfragen der Landtagsgrünen hervorgehen, zeigt:
Die rechtsextremen und rechten Kräfte radikalisieren sich weiter und die Gewaltbereitschaft in der rechten Szene wächst.
Unsere Bilanz für 2016 bestätigt die beunruhigende Tendenz der Vorjahre.
Das Problem hat sich sogar noch weiter verschärft.

Die Ergebnisse können hier im ausführlichen Bericht nachgelesen werden.