Black lives matter

Am Mittwoch forderten wir in einem Dringlichkeitsantrag einen Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Bayern. Rassismus ist für viele Menschen eine kollektive Erfahrung und kein Zufall. Deshalb fordern wir ein Konzept für einen Landesplan gegen Rassismus zu erarbeiten, um konkrete Gegenmaßnahmen zu entwickeln.

Der gewaltsame Tod von George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis (USA) macht die fortwährende und strukturelle Diskriminierung von Schwarzen und People of Color (PoC) in den USA erneut sichtbar. Der Bayerische Landtag unterstützt das Anliegen und die friedlichen Proteste der #BLACKLIVESMATTER Bewegung in den USA und überall auf der Welt.

Dabei ist offensichtlich, dass strukturelle Benachteiligung, Diskriminierung und Rassismus gegen Schwarze und PoC auch in Deutschland und auch in Bayern existieren. Auch hier sind zahlreiche rassistisch oder rechtsextremistisch motivierte Morde und Gewalttaten zu beklagen. Aber auch Benachteiligung bei der Ausbildungsplatz- und Arbeitssuche, im Wohnungsbereich und in zahlreichen anderen Situationen des Alltags sind für viele eine oft gemachte bittere Erfahrung, ebenso Abwertung, Ausgrenzung und rassistische Zuschreibungen im öffentlichen Diskurs. Rassistische Muster sind bis in die Mitte unserer Gesellschaft hinein – und auch in staatlichen Institutionen – stark verankert.

Gülseren Demirel: „Menschen müssen bei uns unabhängig von ihrer Hautfarbe, ihrer ethnischen oder religiösen Herkunft diskriminierungsfrei leben können.“ Das Schweigen muss gebrochen werden. Jetzt sind politische Maßnahmen zu ergreifen.  In einem Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit können diese Forderungen umgesetzt werden.

Der Antrag (Anhang) zur Landtags-Plenarsitzung am Mittwoch wurde von den konservativen Parteien abgelehnt.