Grüne fordern Landesaktionsplan gegen Rassismus

Die Landtags-Grünen fordern einen Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Bayern. „Strukturelle Benachteiligung und Diskriminierung von People of Colour ist leider auch in Bayern ein weit verbreitetes gesellschaftliches Problem“, stellt die integrationspolitische Sprecherin Gülseren Demirel fest. Sie verweist auf Hürden bei der Arbeits- und Wohnungssuche oder negative Alltagserfahrungen von rassistischen Zuschreibungen bis zur Ausgrenzung.
In ihrem Dringlichkeitsantrag (Anhang) zur Landtags-Plenarsitzung am Mittwoch fordern die Grünen deshalb zum einen eine Landtags-Entschließung, in der Menschenfeindlichkeit verurteilt und die Schaffung eines diskriminierungsfreien Umfelds als gesamtgesellschaftliche Aufgabe anerkannt wird. Die Söder-Regierung soll darüber hinaus aufgefordert werden, ein Konzept für einen Landesplan gegen Rassismus zu erarbeiten und konkrete Gegenmaßnahmen zu entwickeln.

In der Antrags-Begründung verweist Gülseren Demirel neben den aktuellen Vorgängen in den USA auch auf die zahlreichen Toten durch rassistisch und rechtsextremistisch motivierte Morde in Bayern und Deutschland. Sie fordert: „Menschen müssen bei uns unabhängig von ihrer Hautfarbe, ethnischen oder religiösen Herkunft diskriminierungsfrei leben können.“