Innere Sicherheit, Recht und Justiz
Fraktion vor Ort – Grüne diskutieren in Kempten über Salafismus
<p><strong>Die Landtagsgrünen diskutierten am Mittwoch vergangener Woche in Kempten mit Expertinnen und Experten über die Gefahren, die von salafistischen Netzwerken ausgehen.</strong> "Wir alle müssen uns die Frage stellen, weshalb Menschen, die in unserer Gesellschaft sozialisiert worden sind, sich von dieser menschenverachtenden Ideologie angezogen fühlen", erklärte Thomas Gehring, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion. <br>
22. Mai 2015
Von der breiten Öffentlichkeit wird das Thema erst seit dem Auftauchen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) wahrgenommen. Bis heute sind schon über 60 Menschen aus Bayern ins syrisch-irakische Kampfgebiet ausgewandert, um sich den Kampfhandlungen des IS anzuschließen. Die Dunkelziffer ist deutlich höher. Gerade die Stadt Kempten ist wiederholt als ein vermeintliches Zentrum der salafistischen Szene Bayerns in Erscheinung getreten: So ist bereits im Januar 2014 der 19jährige Kemptener Konvertit David G. in Syrien ums Leben gekommen. Die Journalistin Stefanie Heckel hat in der Szene recherchiert und eröffnete die Veranstaltung mit einem beeindruckenden Film über die Propagandaschlacht der Terroristen in den Sozialen Medien. Peter Hirsch, Kriminalhauptkommissar aus Neu-Ulm stellte klar, dass jeder Weg in die Radikalisierung anders aussähe und dass deren Bekämpfung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei.
Katharina Schulze, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, stellte an diesem Abend das Grüne Maßnahmenpaket für Bayern vor. „Bisher gibt es in Bayern noch kein ganzheitliches Konzept, wie mit einem anwachsenden radikalen Salafismus umgegangen werden soll. Wir fordern endlich die Einrichtung von Präventions- und Deradikalisierungsstellen, die in anderen Bundesländern schon etabliert sind.“, so Schulze.