Bayern zusammenhalten – gemeinsam durch den Winter

Die Landtags-Grünen eröffnen die Plenarsitzung am Donnerstag, 1. Dezember, 9.00 Uhr, mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Bayern zusammenhalten – gemeinsam durch den Winter“. Die Klima- und Energiekrise, die Inflation und die Folgen der Pandemie lassen viele Menschen mit Sorge auf den Jahreswechsel blicken. Jetzt gilt es, Antworten zu finden auf die großen Fragen unserer Zeit. Der Bund hat hierzu die richtigen Weichen gestellt. In Bayern ist noch einiges zu tun auf dem Weg in den Winter der Solidarität.

„Wir leben in herausfordernden Zeiten. Die hohen Energie- und Lebensmittelpreise belasten viele in unserem Land. Ebenso die Auswirkungen der Pandemie und die Klimakrise. Umso wichtiger ist es zusammenzuhalten. Es ist entscheidend, denen zu helfen, die Unterstützung am dringendsten brauchen“, sagt Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen.

Neben den offensichtlichen Baustellen brauche es jetzt auch einen Fokus auf Kinder und Familien: „Jedes Kind hat das Recht, unter den bestmöglichen Bedingungen in unserem Land aufzuwachsen. Soziale Absicherung und Chancengerechtigkeit durch bedarfsgerechte Förderung zählen zu den Voraussetzungen für eine gute Kindheit.“

Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender der Landtags-Grünen, erklärt mit Blick auf die Maßnahmen der Bundesregierung: „Gas- und Strompreisbremse sind ein wichtiges Signal an die Menschen in Deutschland: Die Härten werden abgefedert. Gleichzeitig setzt die Bundesregierung einen Anreiz zum Sparen, auch das ist ein wichtiger Schritt.“

Zudem habe der Bund als zusätzliches Netz einen Härtefallfonds gespannt, der die Menschen auffangen wird, deren Existenz gefährdet ist. „Diese Hilfen schaffen Vertrauen und Zuversicht und helfen dabei, die Auswirkungen für kleine und mittlere Unternehmen, Industrie und private Haushalte so gering wie möglich zu halten. Gemeinsam kommen wir gut durch den Winter!“

Johannes Becher, Sprecher für kommunale Fragen und frühkindliche Bildung und Vize-Vorsitzender der Kinderkommission des Bayerischen Landtags erklärt: „Der Soziale Zusammenhalt wird durch die aktuellen Krisen auf die Probe gestellt. Wir können diese nur gemeinsam meistern. Es braucht jetzt Kraftanstrengungen für kurzfristige Entlastungen, aber ebenso mittelfristig echte Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit. Dazu zählt auch die notwendige Entlastung von Menschen in sozialen Berufen.“