Sirenen-Warnsystem: In Bayern fehlen 10.000 Sirenen

Am heutigen Warntag soll das Sirenen-System auf Herz und Nieren geprüft werden. Dabei ist schon jetzt klar: Für viele Menschen ist dies bedeutungslos – sie können im Ernstfall nicht gewarnt werden, weil viel zu wenig Sirenen existieren.

In Bayern fehlen mindestens 10.000 Sirenen. In keinem bayerischen Landkreis ist eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung mit Sirenen derzeit sichergestellt. Das offenbart die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage der Landtags-Grünen.

Florian Siekmann, Sprecher für Inneres und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kommunales, Inneres und Sport, erklärt: 

„Ein flächendeckendes Warnsystem entscheidet bei schweren Gefahren teils über Leben und Tod. In Bayern können jedoch nicht alle Menschen gewarnt werden, weil massenhaft Sirenen fehlen.“ Anstatt kräftig zu investieren, ruhten sich CSU und Freie Wähler im Haushalt auf dem Förderprogramm des Bundes aus, so Siekmann. „Innenminister Hermann redet gern und oft über den Schutz der Bevölkerung – dabei wäre es höchste Zeit die Förderung von Schneckentempo auf High-Speed umzustellen! Die Söder-Regierung muss endlich auch finanzielle Verantwortung für den Bevölkerungsschutz übernehmen.”

2025 sind die Mittel im Staatshaushalt für Sirenen um fast 500.000 Euro im Vergleich zu 2024 gekürzt worden. Wird weiter so im Schneckentempo gefördert, wird es etwa 30 Jahre dauern, bis alle notwendigen Sirenen im Freistaat errichtet sein werden. 

„Das bedeutet, so lang sind die betroffenen Menschen in Bayern nicht ausreichend geschützt“, so Florian Siekmann.

Die Landtags-Grünen fordern ein eigenes starkes Sirenenprogramm für Bayern, um ausfallsichere Sirenen anzuschaffen und eine Vernetzung aller Warnsysteme sicherzustellen. 

„Auch der Freistaat muss seinen Beitrag zum Bevölkerungsschutz leisten!“, betont Florian Siekmann.

Hintergrund und Daten:

Bereits im Mai 2024 hatte die Staatsregierung auf Anfrage der Landtags-Grünen eingeräumt, dass etwa 20.000 Sirenen allein in Bayern benötigt würden, um eine Warnung der Bevölkerung in besiedelten Gebieten sicherstellen zu können. Aktuell gibt es laut Staatsregierung jedoch nur rund 10.000 funktionsfähige Sirenen in Bayern.

In den Jahren 2021 und 2022 stellte allein der Bund jeweils über 6 Mio. Euro für die Förderung der Sireneninfrastruktur in Bayern zur Verfügung, der Freistaat selbst im Jahr 2023 nur mickrige 250.000 Euro. Im Doppelhaushalt 2024/25 sinkt der Ansatz für die Förderung von Sirenen von 2,48 Mio. Euro im Jahr 2024 auf nur noch 2 Mio. Euro im Jahr 2025 (Einzelplan 03, Kapitel 24, Titel 883 04). Mit den Bundesmitteln aus dem Jahr 2021 konnten 350 neue Sirenenanlagen gefördert werden. Bei gleichbleibender Ausbaugeschwindigkeit könnten die fehlenden 10.000 Sirenen in etwa 30 Jahren errichtet werden.

Die Antwort der Staatsregierung von Mai 2024, aus der sich die weiteren Informationen ergeben, finden Sie hier: Schriftliche Anfrage Drucksache 19/2240 des Abgeordneten Florian Siekmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.03.2024 Sirenen in Bayern