Integration

In den vergangenen Monaten, Jahren und Jahrzehnten sind viele Menschen aus Deutschland, Europa und der Welt nach Bayern gekommen, weil sie hier eine berufliche Zukunft, eine Familie oder Zuflucht vor Gewalt und Vertreibung gefunden haben. Viele von ihnen sind im Laufe der Zeit zu Freund*innen geworden. Die gesellschaftliche Vielfalt zeichnet Bayern schon seit Langem aus, ist aber auch mit Herausforderungen verbunden.

So vielfältig und unterschiedlich wie die Herkunftsgeschichten der verschiedenen Bevölkerungsgruppen mit Migrationshintergrund sind, sind auch ihre Lebenslagen, ihre Bedürfnisse und die daraus resultierenden politischen Handlungserfordernisse. Auch die neuen Heimatregionen in Bayern stehen vor unterschiedlichen Herausforderungen. Erfolgreiche Integration berücksichtigt die verschiedenen Ausgangssituationen und Lebenslagen, um Chancen und Potenziale zu nutzen.

In der Vergangenheit haben wir die richtigen Weichenstellungen in der Integrationspolitik zu oft verpasst. Um diese Fehler nicht zu wiederholen, wollen wir Teilhabe ermöglichen, statt sie zu verhindern. Deswegen wollen wir in allen Lebensbereichen – von den Bildungseinrichtungen über den Arbeits- und Wohnungsmarkt bis hinein in den Bereich der Kultur, der Medien, der Vereine und des Sports – Zugangs-, Teilhabe- und Mitwirkungsmöglichkeiten für alle hier lebenden Menschen eröffnen. Integration gelingt umso besser, je früher sie beginnt. Von Anfang an setzen wir deshalb auf Sprachkurse, Integrationsangebote und die Möglichkeit zu arbeiten.

Mit Zugewanderten treten wir in einen Dialog auf Augenhöhe. Dabei ist völlig klar, dass die Werte unseres Grundgesetzes die Grundlage unseres Zusammenlebens in einer pluralen Gesellschaft sind. Integration braucht Verlässlichkeit, klare Regeln, Verbindlichkeit, Sicherheit. Geflüchteten, Ehrenamtlichen und Kommunen bieten wir deshalb Klarheit und Zuverlässigkeit beim Zugang zu Sprach-, Bildungs- und Beratungsangeboten.


Aktuelles

München (11.7.2017). „Menschlich und rechtsstaatlich problematisch“ nennt die asylpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Christine Kamm, die Situation in den sogenannten Ankunfts- und Rückkehrzentren und deren geplanten Ausbau. Statt neue Sondereinrichtungen zu etablieren, soll nach Meinung der Grünen das bisherige bewährte System fortgeführt werden.

Wir fordern, Geflüchteten aus Afghanistan unabhängig von ihrem Status Ausbildungs- oder Arbeitserlaubnisse zu gewähren. In unserem Dringlichkeitsantrag für das Plenum am morgigen Donnerstag (06.07.17) weisen wir auf die aktuelle schwere Krise in Afghanistan ebenso hin, wie auf die Arbeitsunfähigkeit der Deutschen Botschaft vor Ort.

Vor den Augen seiner fassungslosen Mitschülerinnen und Mitschüler wurde Ende Mai ein Schüler einer Nürnberger Berufsschule aus dem Klassenzimmern geholt, um ihn nach Afghanistan abzuschieben. Dieser Fall schlug zu Recht hohe Wellen. Im Verfassungsausschuss haben wir die CSU-Staatsregierung aufgefordert, künftig keine Abschiebungen aus Schulen und Bildungsmaßnahmen mehr durchzuführen.

Die asylpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Christine Kamm, erneuert ihre Forderung nach einem Gewaltschutzkonzept für Frauen und Kinder in allen bayerischen Flüchtlingsunterkünften. „Der Mord an einem fünfjährigen Kind in Arnschwang hätte nicht passieren müssen“, zeigt sich Christine Kamm überzeugt. Die gemeinsame Unterbringung von allein geflüchteten Frauen mit oder ohne Kinder mit alleinstehenden Männern müsse unterbleiben. Mehrfach sei dies auch im Sozialausschuss thematisiert worden.