Die Jugend im Blick

Der Kontakt zu Freundinnen und Freunden, der gemeinsame Nachmittag im Jugendzentrum, das Engagement in der Jugendgruppe oder im Verein – all das ist für viele junge Erwachsene wie die Luft zum Atmen, all das war und ist in der Corona-Pandemie kaum möglich. Und die Staatsregierung? Die sah Jugendliche viel zu lange nur als Schüler*innen. Für ihre Bedürfnisse in der Freizeit und außerhalb von Homeschooling war kaum Platz. Wir Grüne fordern die Staatsregierung im Sozialausschuss auf, endlich die Jugend in den Blick zu nehmen.
Der Bayerische Jugendring als Dachverband der bayerischen Jugendorganisationen hat bereits frühzeitig Empfehlungen für Schutz- und Hygienekonzepte in der Jugendarbeit vorgelegt, um die Wiedereröffnung der Jugendarbeit voranzubringen. Der Ministerrat der Bayerischen Staatsregierung hat inzwischen Lockerungen beschlossen, in der Praxis hat sich für die Jugendlichen de facto aber noch nicht viel verbessert. Eine Neufassung des Hygienekonzeptes liegt weiterhin beim Gesundheitsministerium und konnte noch nicht an die Vereine und Verbände weitergegeben werden. Jetzt, da die Zahl der Neuinfektionen in den letzten Wochen vielerorts niedrig ist, sollte die Staatsregierung im sozialen Bereich mit derselben Energie und Dringlichkeit die Umsetzung der Lockerungen vor Ort ermöglichen, wie dies mit Hygienekonzepten im wirtschaftlichen Bereich der Fall war. Besonders wichtig sind klare Vorgaben für die Jugendarbeit gerade jetzt, wo die Sommerferien vor der Tür stehen. Es braucht Sicherheit für die vielfältige Trägerlandschaft im Jugendbereich. Zeltlager, Ferienfreizeiten – all das muss unbedingt wieder unter Hygieneauflagen möglich sein. Unser Antrag im Sozialausschuss hat sich positiv erledigt, denn die Grundlage für die Öffnung der Jugendarbeit ist mit der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gegeben. Ein wichtiger Erfolg ist außerdem, dass die dringliche Aufforderung an das Gesundheitsministerium ausgesprochen wurde, jetzt eine finale Rückmeldung zum vorliegenden Hygienekonzept des Bayerischen Jugendrings zu geben. Dann steht Jugendarbeit – mit dem aktuell nötigen Gesundheitsschutz  - nichts mehr im Weg.
Dass die Jugend in der Corona-Pandemie aus dem Blick geraten sind, liegt auch daran, dass sie in der Politik aktuell nicht ausreichend teilhaben und Gehör finden können. Folglich sind auch ihre Interessen und Bedürfnisse unterrepräsentiert. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass sich das endlich ändert: Mit einer Anhörung zur Jugendbeteiligung in Bayern möchten wir von Expertinnen und Experten eine Einschätzung dazu bekommen, welche Möglichkeiten der politischen Teilhabe es auf kommunaler und Landesebene derzeit gibt und wir möchten vor allem Ideen sammeln, wie ihre Mitsprache verbindlich gestaltet und im System verankert werden kann. Die Beteiligung der Jugend darf nicht vom Engagement einzelner Entscheidungsträger oder vom Zufall abhängig sein, sondern sie braucht einen festen Rahmen und Kriterien. Und sie darf nicht zu einer Alibi-Beteiligung verkommen, denn so wird Glaubwürdigkeit verspielt und für Frustration gesorgt. Der Jugend gehört die Zukunft – ihre Stimme sollte in Bayern nicht nur gehört werden, sondern sie muss auch zählen. Dafür setzen wir uns ein. Unser Antrag für die Experteninnen- und Expertenanhörung wurde im Sozialausschuss angenommen. Wir freuen uns auf die diesen wichtigen Austausch!

Antrag 1
Antrag 2