„Giftfreie Landwirtschaft – für Bauern, Bienen und Bayern das Beste!“

„Giftfreie Landwirtschaft – für Bauern, Bienen und Bayern das Beste!“ ist das Motto der Grünen Herbstklausur in Landshut. Wie sieht eine grüne Agrarpolitik für Bayern aus? Wie können Pestizide in Bayern minimiert werden? Was heißt das für unsere Lebensmittel, unsere Ernährung, unser Wasser? Wie stärken wir den Verbraucherschutz und den Tierschutz? Über all diese Fragen wollen wir auf unserer Klausur diskutieren und politische Konzepte verabschieden. Unser traditioneller Vor-Ort-Termin findet am Lehrbienenstand des Imkervereins Landshut und Umgebung statt.
 

Mittwoch, 13.9.

13:00    Auftakt-Pressekonferenz 
Es geht los. Rosi Steinberger, unsere niederbayerische Landtagsabgeordnete und damit Gastgeberin, eröffnet die Pressekonferenz. Sie ist sich sicher, dass es eine gute Klausur werden wird, auf der Lösungsvorschläge erarbeitet werden, die richtungsweisend für Bayern sind.

Anschließend haben die Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann das Wort. Katharina Schulze: "Wir Grüne haben nicht nur die Umwelt im Kopf, wir tragen auch Europa im Herzen. Und eine Sache ist uns Grünen ganz klar: Von weniger Europa hat keiner mehr." Ludwig Hartmann: "Wir haben uns das Thema der Klausur ganz gezielt gewählt: Mehr die Hälfte aller Tier- und Pflanzenarten ist vom Aussterben bedroht." Das Abschlussstatement kommt vom Fraktionschef der Grünen im Deutschen Bundestag, Dr. Anton Hofreiter: "Man sieht der großen Koalition an, dass sie ermattet ist. Wir kämpfen voller Optimismus darum, bei der Bundestagswahl drittstärkste Kraft zu werden.."

14:00-16:00    Beratungen zur politischen Lage
Die Bundestagwahl war sicherlich das, worüber unsere 16 Abgeordneten mit Toni Hofreiter, MdB, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag am längsten gesprochen haben. Aber worüber genau, das blieb natürlich geheim.
    
16:30-18:00   Unterschriften sammeln
Schlechtes Wetter? Pah! Unsere Abgeordneten trotzten Wind und Wetter und sammelten in Landshut Unterschriften für das Volksbegehren "Betonflut eindämmen - damit Bayern Heimat bleibt". Täglich verschwinden 18 Fußballfelder unter Asphalt und Beton - das muss aufhören!

19:30    Grüner Abend
Volles Haus dann abends beim traditionellen Grünen Abend: Gute Gespräche und spannende Diskussionen im Wirtshaus Wintergarten in Landshut.

Hier gehts zur ersten Berichterstattung über unsere Klausur: Im Bayerischen Rundfunk, bei SAT1Bayern (ab Minute 13.00) und in der Schwäbischen Zeitung

Donnerstag, 14.9. 
       
09:30-11:30    Ortstermin „Bienen hautnah“
Bei unserem heutigen Ortstermin beim Lehrbienenstand des Imkervereins Landshut und Umgebung e.V. in Adlkofen ist klar geworden: Unsere Forderung nach einer giftfreien Landwirtschaft ist nicht nur richtig, sondern dringend notwendig. Zu viele Ackergifte, Monokulturen, versiegelte Wohngebiete und Intensivwirtschaft sind nur die schlimmsten Probleme für die Bienen. Wir Grüne fordern eine konsequente Agrarwende und wollen den Einsatz von Ackergiften bis 2030 um die Hälfte reduzieren! Rettet die Biene: Mehr Blumen & weniger Gift auf Bayerns Feldern!  
    
13:00-14:15    Es geht auch ohne: Warum wir auf Pestizide in der Landwirtschaft verzichten können
Dr. Andrea Beste, Büro für Bodenschutz & Ökologische Agrarkultur, Mainz, plädiert für einen Pestizid-Verzicht im Ackerbau. Die Vorteile der pestizidfreien Landwirtschaft sind seit Jahrzehnten bekannt. Erschreckend: Apfelplantagen werden in Deutschland beispielsweise bis zu 21 Mal gespritzt. Dr. Beste sagt: "Es geht auch ohne Gift!" 
    
14:15-15:30    Weder die Nachtigall, noch die Lerche: Wie Pestizide für einen stummen Sommer sorgen und Artenvielfalt gefährden
Susanne Smolka, Pestizid-Aktions Netzwek e.V. (PAN Germany), Hamburg, präsentiert erhellenden Zahlen zu Pestiziden: Ein Riesengeschäft für die Industrie. Glyphosat aber führt zu besonders großen Biodiversitätsverlusten. Darum sagen wir Grüne: Kein Glyphosat auf unseren Äckern!
       
16:00-17:00    Eine neue Kultur für intakte Natur: Grüne Strategie für eine giftfreie Landwirtschaft
    
17:00-18:30    Grüne Konzepte
    (1)    Lebensmittel – Ernährung – gutes Essen
    (2)    Landwirtschaft
    (3)    Tierschutz
    (4)    Verbraucherschutz
    
19:30    Kaminabend
Dominik Bösl, Gründer und Vorsitzender von Robotic Governance, sprach mit uns über Künstliche Intelligenz. "Wir blicken mit einer Glaskugel in die digitale Zukunft. Für Automatisierung und künstliche Intelligenz brauchen wir einen Ordnungsrahmen." Die anschließende angeregte Diskussion zeigt, wie vielseitig und wichtig das Thema ist. Die Grüne Winterklausur im Januar in Bayreuth wird sich ausführlich mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen, unter anderem auch mit "Robotic Natives".

Freitag, 15.9.
    
09:00-10:30    Nach Trump und Brexit: Wohin steuert die EU?
Reinhard Bütikofer, MdEP, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, hat wie alle Europapolitiker zwei Jahre Wechselbad der Gefühle hinter sich - für die Menschen galt Frieden, Freizügigkeit, Stabilität in Europa als selbstverständlich. "Der Brexit war ein heilsamer Schock. Wir müssen die europäischen Prioritäten klarer definieren und das Subsidiaritätsprinzip achten."
    
10:30    Abschluss-Pressekonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann und dem Vorsitzenden der Europäischen Grünen Partei Reinhard Bütikofer
Reinhard Bütikofer wirbt für Europa und einen notwendigen Aufbruch: "Wir dürfen uns nicht auf dem Erreichten zurücklehnen, sondern stehen vor der Herausforderung die Zukunft zu gestalten. Und wir Grüne tun das voller Optimismus und Selbstbewusstsein - mit der Verzagtheit einer CSU kann man nichts bewegen. Mit der EU können wir zusammen lösen, was Nationalstaaten alleine nicht lösen können."

Katharina Schulze findet das Projekt Europa und die europäische Zusammenarbeit beispielsweise bei der grenzüberschreitenden Bekänpfung von Terrorismus und Kriminalität wahnsinnig wichtig. "Wir brauchen einen gemeinsame europäische Innen- und Sicherheitspolitik. Wir müssen Europa weiterentwickeln, proaktiv gegen autoritäte Bestrebungen vorgehen und für ein starkes Europa kämpfen".

Ludwig Hartmann blickt auf eine arbeitsreiche Grüne Herbstklausur 2017 im wunderschönen Landshut zurück. "Unsere tollen Konzepte  - unter dem Motto "Giftfreie Landwirtschaft" - arbeiten mit der Natur statt gegen sie. Wir müssen in Bayern jetzt den Weg einschlagen und um jedes einzelne Artenleben kämpfen". 80 Prozent Rückgang der Insektenmasse, Ludwig Hartmann schlägt eine kleine Akuthilfe vor: "Ein paar Blühpflanzen an jedem Feldweg für die Insekten. Dafür braucht man kein CSU-Programm." 

Wir Grüne fordern: 25 Prozent weniger Ackergifteinsatz auf staatlichen Flächen sofort, 50 Prozent Pestizidminimierung auf allen bayerischen Feldern bis 2030. Langfristig ist die giftfreie Landwirtschaft unser Ziel.
    
11:00-12:30    Lebensmittel Nummer 1: Trinkwasser
Mit einem Vortrag und einem anschließenden Gespräch mit dem Referenten Michael Kammermeier, von der „Interessengemeinschaft Gesundes Trinkwasser“, Hohenthann, über das Trinkwasser im Allgemeinen und dem Trinkwasser in Landshut im Speziellen endet unsere diesjährige Fraktionsklausur. Was wir erarbeitet haben, fließt in die parlamentarische Arbeit ein. In diesem Fall sogar wortwörtlich.