Schnellverfahren in Sachen Steigerwald: Wir haken nach

Christian Magerl, wundert sich nicht nur über die "übers Knie gebrochene Entscheidung" der Regierung von Oberfranken, sondern auch über das Schnellverfahren im CSU-Umweltministerium, das dieser vorausgegangen sein muss.

Man müsse davon ausgehen, dass die 52 Stellungnahmen unterschiedlicher Organisationen zur Schutzgebietsauflösung (vier Fünftel sprachen sich laut Medienberichten dagegen aus) frühestens ab dem 3. August in Bayreuth vorlagen. Nach dem Veto des dortigen Naturschutzbeirats drei Tage später habe die Entscheidungsbefugnis nicht mehr bei der Bezirksregierung gelegen. „Laut Artikel 48, Abs. 2 des Bayerischen Naturschutzgesetzes war die Regierung verpflichtet, bei einer Entscheidung gegen dieses Veto die Zustimmung der nächst höheren Behörde einzuholen - also des Umweltministeriums“, erläutert Christian Magerl.

Dort hätte man realistischer Weise wohl erst seit Anfang der laufenden Woche die Stellungnahmen prüfen können. „Dass aber schon am Mittwoch die Aufhebung des Schutzgebietes verkündet wird zeigt: Wir haben es mit keiner fachlichen, sondern mit einer rein politischen Entscheidung zu tun“, so Christian Magerl. Ihn interessiert nun, auf welcher Ministeriumsebene die Entscheidung getroffen wurde, welche Rolle dabei CSU-Umweltministerin Scharf gespielt hat und wie genau die Stellungnahmen bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt wurden. Christian Magerl kündigt an, einen Berichtsantrag in der ersten Sitzung „seines“ Umweltausschusses Ende September einzubringen.

hla