Soloselbstständigen-Hilfen verlängern und erweitern

„Allen Soloselbstständigen muss bis zum Ende der Pandemie dauerhaft und nachhaltig geholfen werden“, fordert die kulturpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Sanne Kurz. „Der Ärger um auslaufende Hilfsprogramme muss endlich ein Ende haben!“ Ein Antrag (Anhang) dazu ist am Mittwoch, 10. Februar, Thema im Kunstausschuss.

Die bayerischen Hilfen für Soloselbstständige „kulturnaher Berufe“ galten nur bis zum 31. Dezember vergangenen Jahres. „Die Kultur- und Kreativwirtschaft braucht aber dringend mehr Sicherheit“, mahnt Sanne Kurz. „Die Söder-Regierung muss die finanziellen Hilfen fortschreiben, bis der Lockdown für den Kulturbereich aufgehoben wird, und sie darüber hinaus für alle Soloselbständigen öffnen. Die Betroffenen nach Tätigkeitsfeldern aufzuspalten und auf eine Antragsodyssee zu schicken ist unsolidarisch und verletzt den Gleichheitsgrundsatz.“

Sanne Kurz weist zudem darauf hin, dass zahlreiche in der Kreativwirtschaft Tätige, wie etwa Schaustellerinnen und Schausteller oder Menschen in Minijobs, bisher gar keine Hilfen erhalten haben. „Die schwarz-orange Regierung hat im Sommer viel verschlafen. Wir brauchen jetzt einen soliden Plan für dieses Jahr - ohne pauschale Deckelungen der Publikumsgröße und vor allem mit einem staatlichen Ausfallfonds, der pandemiebedingte Absagen absichert. Hier müssen Bayern und der Bund zusammenarbeiten. Es bringt den Betroffenen nichts, wenn der Kunstminister immer wieder mal Verständnis mimt. Ohne echte Hilfen geht Bayerns drittgrößte Branche vor die Hunde.“

Der grüne Antrag „Bayerisches Soloselbstständigen-Programm für Kulturschaffende bis zum Ende der Pandemie fortschreiben“ wird am Mittwoch, den 10. Februar 2021, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags diskutiert.