Sozialer Zusammenhalt

Wir verstehen Teilhabe als soziale Verantwortung. Diese Verantwortung obliegt in einer Solidargemeinschaft neben dem Staat auch Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Wir werden dieser Aufgabe nachkommen und die Menschen in unserem Land zusammenführen und allen gleiche Rechte und Chancen bieten. Dafür schaffen wir für jede*n soziale Sicherheit, Teilhabe und vielfältige Entwicklungschancen in einer gerechten und demokratischen Gesellschaft, in der alle mitmachen und mitbestimmen können. Der Staat übernimmt hierzu bei zentralen Aufgaben und Grundbedürfnissen mehr Verantwortung: Beispielsweise in den Bereichen Lernen, Gesund leben, Gleichstellung, Betreuung, Wohnen, Generationengerechtigkeit. Wir werden mit konkreten und wirksamen Konzepten allen Bürger*innen Bayerns zeigen, dass sie unserer Politik vertrauen können.

Aktuelles

Auf unsere Initiative hin fand am 22. Mai im Wirtschafts- und Sozialausschuss eine gemeinsame  Anhörung zum Thema „Auf dem Weg zu einer geschlechtergerechteren Wirtschaft - Care Ökonomie“ statt. Mit „Care-Ökonomie bezeichnet man den gesamten Bereich der bezahlten und unbezahlten Pflege- und Betreuungsarbeit, von der professionellen Pflege im Heim bis zur Hausaufgabenhilfe zuhause.

Katharina Schulze und Florian Ritter: Es ist Opfern des Rechtsterrorismus geschuldet, jetzt umfassend zu handeln!  Die Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD und Grünen im Kampf gegen Rechtsextremismus fordern die Einsetzung einer Kommission, um die Konsequenzen aus den NSU-Morden sicherzustellen. „Zahlreiche fraktionsübergreifende Beschlüsse aus dem Untersuchungsausschuss müssen jetzt schnellstmöglich umgesetzt werden“, so Katharina Schulze.

Nach dem jüngsten Fund von Nazi-Aufklebern an Ausrüstungsgegenständen wurde das "Unterstützungskommando Bayern" an diesem Wochenende bei einer NPD-Veranstaltung erneut auffällig - unsere stellvetretende Fraktionsvorsitzende Verena Osgyan war Zeugin einer schikanösen Behandlung friedlicher Gegendemonstranten.

Im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst fand die Forderung der Grünen nach Stärkung der Provenienzforschung und Erleichterung der Restitution von Raubkunst aus nichtstaatlichen Museen fraktionsübergreifend Unterstützung. Das Kulturministerium wird eine Bestandsaufnahme erstellen und klären, wie viele und welche Museen betroffen sind.

„Yes, we care: Den Dienst am Menschen aufwerten!“

Unsere Winterklausur mit Pressekonferenz, Statements, Vorträgen und Beschlüssen fand coronabedingt vom 20. bis 22. Januar 2021 rein digital statt.

Ob in der Kita, bei der Pflege von Eltern und Großeltern, der Betreuung und Förderung von Menschen mit Behinderungen, Beratung in Notlagen, Streetwork oder Hilfen zur Erziehung in schwierigen Familienphasen: Irgendwann in unserem Leben sind wir alle auf Care-Arbeit und damit auf Fachkräfte der Pflege, frühkindlichen Bildung und Kinder- und Jugendhilfe angewiesen. Sie sind unverzichtbar für den sozialen Zusammenhalt und letztlich das Funktionieren unserer Gesellschaft. Durch die Corona-Pandemie sind die großen Belastungen für unsere Fachkräfte offen zutage getreten. Wir müssen jetzt Care-Arbeit gerechter und zukunftsfähiger organisieren und finanzieren, statt nur Boni zu verteilen und Beifall zu klatschen. Wir Grüne möchten in Bayern die Länderkompetenz für die Gesundheits- und Erziehungsberufe nutzen und deren Ansehen und Attraktivität steigern.

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