„Kein Mensch fährt seinen Biomüll zum Wertstoffhof“

Die seit Januar 2015 bestehende Verpflichtung, Bioabfälle getrennt zu erfassen, wird oft nicht konsequent umgesetzt bzw. gezielt umgangen. „Wenn beispielsweise verlangt wird, dass die Bürger ihren Bioabfall zu zentralen Sammelpunkten bringen, dann ist das nichts anderes als der Versuch die geltende Gesetzeslage zu umgehen. Kein Mensch fährt seinen Biomüll zum Wertstoffhof! Daher landet er viel zu häufig in den kommunalen Verbrennungsanlagen. Wir appellieren deshalb an die Verantwortlichen, das Kreislaufwirtschaftsgesetz im Sinne des Klima- und Ressourcenschutzes endlich ernst zu nehmen und jedem Bürger in Bayern direkten Zugang zu einer Biotonne zu ermöglichen“, so der VBS-Präsident.

Auch der Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, Dr. Christian Magerl, ermahnt die Staatsregierung, die flächendeckende Einführung der Biotonne durchzusetzen, wie es die Landtags-Grünen bereits im Jahr 2014 in einem Antrag (Drs. 17/508) gefordert hatten: „Eine gut gefüllte Biotonne liefert rund 36 Kilowattstunden Energie und leistet damit einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz. Nutzen können wir den Bioabfall aber nur, wenn er nicht länger in der Verbrennung landet“, so Christian Magerl. Er weist ferner darauf hin, dass in Hessen 85 kg je Einwohner und Jahr über die Biotonne erfasst werden, während dieser Wert in Bayern nur bei 55 kg liegt. Ein wesentlicher Grund hierfür sei die nahezu flächendeckende Einführung der Biotonne in Hessen.

Bei dem Treffen wurde auch über das geplante Wertstoffgesetz diskutiert. Grundgedanke dieser Initiative der Bundesregierung ist eine Reform der heutigen Wertstoffsammlung nach dem „Dualen System“. Aus diversen Pilotprojekten und Studien ist bekannt, dass durch eine gemeinsame Erfassung von Verkaufsverpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen rund fünf kg Wertstoffe pro Einwohner und Jahr zusätzlich gesammelt werden könnten, die bislang im Restmüll landen. Hierbei betont der VBS, dass die von den kommunalen Spitzenverbänden geforderte Kommunalisierung des Systems nicht zielführend sei. Schließlich betreibe die private Entsorgungswirtschaft ca. 90 Prozent der Sortier- und Aufbereitungsanlagen in Deutschland, während sich fast alle Müllverbrennungsanlagen in kommunalem Eigentum befänden.