Anschub. Umbau. Antrieb. Bayerns Wirtschaft und Wohlstand wahren

Mittwoch, 16.09.20

Anschub, Umbau, Antrieb: Bayerns Wirtschaft und Wohlstand bewahren." ist das Motto unserer grünen Herbstklausur 2020 in Kelheim. Die regionale Abgeordnete Rosi Steinberger freute sich sehr über den Besuch ihrer Fraktion in der niederbayerischen Heimat, die ja auch viel Automobilunternehmen und Zulieferbetriebe beherbergt. Auf unserer Auftakt-Pressekonferenz skizzierten die Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann dann die Leitgedanken einer grünen Wirtschaftspolitik in Bayern.

Katharina Schulze fordert einen Bavarian Green Deal, der mit dem European Green Deal verschränkt und verknüpft ist: „Digitaler Wandel, Klimakrise, Corona: Die Wirtschaftspolitik in Bayern braucht ein Update, den Bavarian Green Deal. Wir Grünen wollen Wertschöpfung und Wohlstand in Bayern erhalten und mit einem Bavarian Green Deal den notwendigen Transformationsprozess vieler Unternehmen hin zu einem ökologischen, sozial gerechten und zukunftsorientierten Wirtschaften begleiten. Auf diesem Weg werden wir Arbeitsplätze sichern und neue entwickeln, Klimaschutz und Innovationen weiter vorantreiben."

Die größten Chancen für die Bayerische Wirtschaft sieht der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann, in der Förderung innovativer Existenzgründungen, die die vorhandene Hochtechnologie mit neuen Ideen verknüpft: „Wir wollen Bayern zu einem attraktiven Standort für innovative und nachhaltig orientierte Jungunternehmen machen und mehr Menschen in allen Lebensabschnitten dazu ermutigen, ihre unternehmerischen Ideen in die Tat umzusetzen. Nur so kann der Green Deal gelingen und zum Zukunftsprojekt werden.“

Unsere Auftakt-Pressekonferenz kann hier in Bild und Ton abgerufen werden: https://youtu.be/n-arTZn3-98

Und hier gehts zum Bericht von SAT1Bayern, der WELT und dem BR

Antrieb Bayern. Mobilität der Zukunft entwickeln 

Wir GRÜNE wollen, dass auch die Mobilität der Zukunft in Bayern entwickelt und produziert wird. Der bayerische Maschinenbau ist in den Bereichen batterieelektrischer Antrieb, Brennstoffzelle mit Wasserstoffantrieb und der Entwicklung von synthetischen Kraftstoffen aus grünem Strom ein wesentlicher technologischer Lösungsgeber und wichtiger Arbeitgeber. Die Zeit der fossilen Antriebstechnologien ist vorbei und wir müssen die klimafreundliche Mobilität der Zukunft voranbringen. Die Grundlage für eine emissionsfreie Mobilität ist die erfolgreiche Energiewende in Bayern, um die erforderlichen Mengen an Ökostrom zu produzieren.

Mit unserem 7-Punkte-Plan schaffen wir für die Fahrzeugindustrie und ihre Beschäftigten verlässliche politische Rahmenbedingungen, unterstützen sie bei dem anstehenden Transformationsprozess, sichern und schaffen Arbeitsplätze und leiten eine echte Mobilitätswende ein.

Kamingespräch: "Queeres Leben in Bayern"

Auf dem Land oder in der Stadt, wir wollten es genau wissen – wie lebt es sich als queerer Mensch in Bayern? Deswegen haben wir mit der Hochschule Landshut eine Online-Befragung durchgeführt. Mit knapp 900 Teilnehmer*innen liegt erstmals ein differenziertes und aussagekräftiges Bild über die Lebenssituation queerer Menschen in Bayern ab 16 Jahre vor.  Zusammen mit der Autorin der Studie, Alis Wagner und unseren Gästen von Queer Niederbayern und RESI Regensburg haben wir über Diskriminierung und Lebensbedingungen gesprochen und welcher politischen Rahmenbedingungen es bedürfe.

Unsere queerpolitische Sprecherin Tessa Ganserer macht deutlich, dass es nun keine Ausreden mehr gibt: „Die Studienergebnisse zeigen, wo wir politisch endlich handeln müssen. Auch im Freistaat Bayern ist es längst an der Zeit, dass queere Menschen berücksichtigt werden. Wir brauchen ein finanzielles Fundament, um geeignete Angebote und Strukturen zu schaffen. Wir brauchen in Bayern einen Aktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt!“ 

Hier gehts zu den Ergebnissen der Studie und zur Präsentation der Autorin Alis Wagner!

Donnerstag, 17.09.20

Unser Ortstermin führt uns zur BMW Group Werk Dingolfing, wo wir die hochmoderne E-Antriebsentwicklung besichtigen und über die Zukunft der bayerischen Fahrzeugindustrie sprechen. Aus der ehemaligen Autositzefertigung erwuchs in nur einem Jahrzehnt ein hoch kompetentes E-Antriebszentrum mit über 4000 Beschäftigten in zukunftsfesten Fertigungsbereichen. BMW investiert stark in E-Mobilität in allen bayerischen Standorten. Unsere Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann sagen: Die Mobilität von morgen ist nachhaltig, vernetzt und zukunftsfest. 

Hier gehts zum Beitrag vom Bayerischen Rundfunk und von SAT1Bayern

KMU und die ökologisch-soziale Transformation der Wirtschaft

Prof. Dr. Veronika Grimm ist Inhaberin des Lehrstuhls für Wirtschaftstheorie an der Universität Erlangen-Nürnberg, Direktorin des Laboratory for Experimental Research Nuremberg (LERN) und Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Per Videoschalte informierte sie uns über kleine und mittelständische Unternehmen und die ökologisch-soziale Transformation der Wirtschaft. 

Umbau Bayern. Wirtschaft und Wohlstand bewahren 

Für uns Grüne ist klar, dass wir die durch Corona bedingte Wirtschaftskrise und die Klimakrise zusammen angehen. Nach Vorbild des Europäischen Green Deals wollen wir für Bayern einen Bavarian Green Deal, der unserem Mittelstand schnell aus der Krise hilft. Mit einer ökologischen, gerechten und zukunftsfähigen Wirtschaft sind die bayerischen Unternehmen wettbewerbsfähig und die Lebensqualität in Bayern verbessert sich.

Das Rückgrat und der Jobmotor der bayerischen Wirtschaft sind kleine und mittelständische Unternehmen, diese wollen wir stützen, erhalten und bei dem notwendigen Strukturwandel unterstützen. Denn auch neben der Corona-Krise und Kimakrise steht der bayerische Mittelstand vor zahlreichen Herausforderungen in den nächsten Jahren. 

Unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Barbara Fuchs sagt: "Mit unserem ökologischen Transformationsfonds mit einem Startkapital von 300 Millionen Euro können kleine und mittelständische Unternehmen, unter anderem die Zulieferbetriebe in der 2. und 3. Reihe der Automobilindustrie, in Zukunftstechnologien investieren."

Hier gehts zum Konzeptpapier "Umbau Bayern. Wirtschaft und Wohlstand bewahren"

Anschub Bayern. Startups fördern und begleiten

Unsere Wirtschaft steht vor einem großen Umbruch - nicht erst seit Corona. Wir wollen diese Herausforderungen anpacken und als politische Kraft verlässliche Rahmenbedingungen schaffen. Dabei kommen Startups und Existenzgründungen eine wichtige Rolle zu, die mit neuartigen Geschäftsideen einen entscheidenden Beitrag hin zu einer ökologischen und zukunftsfähigen Wirtschaft leisten.

Existenzgründungen sind das Lebenselixier einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft. sie sorgen für Wettbewerb um die besten Ideen. Neue Unternehmen sind häufig innovativ, sie erhöhen den Druck auf etablierte Firmen, in Forschung und Entwicklung zu investieren. Wir wollen auch künftig eine breite Palette an Maßnahmen für Existenzgründer*innen und Startups zur Verfügung stellen.

Unsere Sprecherin für Startups, Stephanie Schuhknecht, sagt: "Wir wollen Bayerns Potentiale nutzen. Bayern hat wahnsinnig intelligente und kreative Köpfe, denen wir die Chance geben wollen, ihre Ideen in die Welt zu bringen."

Hier gehts zum Konzeptpapier "Anschub Bayern. Startups fördern und begleiten"

Freitag, 18.9.20

Abschluss-Pressekonferenz mit unseren Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann und der grünen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt.

Hier gehts zu den Berichten von TVA und BR  

Coronavirus in Bayern - Leben mit der Pandemie: Was ist jetzt zu tun?

Prof. Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie der TU
München, Direktorin des Helmholtz Zentrums München, arbeitet auf dem Gebiet der Virus-Wirt-Interaktion des Hepatitis-B-Virus. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem molekularen und immunologischen Verständnis der Viruskontrolle. Daraus werden neue Therapieansätze für die Behandlung entwickelt. 

Wie leben mit der Pandemie? Als Gemeinschaft haben wir es geschafft, die Ausbreitungskurve des Coronavirus nach unten zu drücken. Jetzt dürfen wir nicht verspielen, was wir uns mühsam erarbeitet haben. Jetzt müssen wir solidarisch und vorausschauend handeln!